Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die vertraglichen
Beziehungen zwischen der Firma R.S.-OFFICE und ihren Kunden.
AGB des Kunden, die von den vorliegenden von R.S.-OFFICE abweichen oder ihnen
entgegenstehen, gelten nicht, es sei denn, R.S.-OFFICE hat ihrer Geltung ausdrücklich
schriftlich zugestimmt. Die Geltung der vorliegenden AGB wird insbesondere
nicht dadurch ausgeschlossen, dass R.S.-OFFICE in Kenntnis entgegenstehender
oder abweichender AGB des Kunden die Lieferungen oder Leistungen vorbehaltlos
erbringt.
Diese AGB sind die Grundlage, auf der sämtliche Leistungen von R.S.-OFFICE
erbracht werden. Die AGB, sowie des Weiteren gesetzliche Bestimmungen, gelten
für sämtliche Verträge von R.S.-OFFICE.
Das Recht, diese AGB, Preise sowie Leistungen und deren Beschreibungen unter
Einhaltung angemessener Ankündigungsfristen jederzeit zu ändern,
bleibt R.S.-OFFICE vorbehalten.
Alle Preise verstehen sich zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer. Ansprüche
auf nicht aktuelle Preise aufgrund von ausgelaufenen, ehemals geschlossenen
Verträgen, veralteten Preislisten oder veralteten Werbeunterlagen von
R.S.-OFFICE, werden nicht anerkannt.
Alle Angebote von R.S.-OFFICE sind stets unverbindlich und freibleibend. Angaben
über Preise und Leistungen, gleich in welcher Form, die der Werbung dienen,
sind ausdrücklich kein verbindliches Angebot, sondern lediglich eine
Leistungsübersicht. Irrtümer, Änderungen und Druckfehler werden
vorbehalten.
Von R.S.-OFFICE genannte Termine sind unverbindlich. Anspruch auf Schadenersatzforderungen
wegen Nichteinhaltung von Terminen wird ausdrücklich ausgeschlossen.
Der von R.S.-OFFICE angenommene und bestätigte Auftrag beschreibt die
auszuführenden Leistungen. R.S.-OFFICE führt Dienstleistungen im
Bürobereich insbesondere im Bereich der EDV aus, wie die Erstellung von
Datenbanken oder Tabellen bzw. die Erstellung von Präsentationen und
Informationsverbreitung über gedruckte Medien sowie das Internet. Die
Inhalte basieren auf Daten und Informationen, die der Kunde R.S.-OFFICE in
Schrift und Bild aushändigt. Auszuführen sind nur die auf dem Vertrag
vereinbarten Leistungen. Leistungen, die über den geschlossenen Vertrag
hinausgehen, bedürfen eines weiteren Vertrages. Darunter fallen vor allem
Veränderungen, sowie Erstellung zusätzlicher Inhalte, und alle weiteren,
nicht explizit vertraglich vereinbarten Leistungen.
R.S.-OFFICE behält sich uneingeschränkt alle Entscheidungen über
technische, ablaufrelevante und programmierspezifische Details, sowie die
Vorgehensweise und Werkzeuge, mit denen Inhalte erstellt werden, vor. Etwaige
Besonderheiten und Details technischer und gestalterischer Art müssen
R.S.-OFFICE bei Vertragsabschluß mitgeteilt werden und bedürfen
der schriftlichen Vereinbarung auf dem Vertrag. Die Inhalte für die Gestaltung
werden R.S.-OFFICE vom Kunden innerhalb der vertraglich vereinbarten Zeit
vollständig, rechtzeitig und schriftlich, bzw. als Bildmaterial, mit
allen dazugehörigen Unterlagen zur Verfügung gestellt.
Unterlagen, die R.S.-OFFICE zur Ausführung seiner Leistungen überreicht
werden, werden Eigentum von R.S.-OFFICE, außer wenn im Vertrag anderes
vereinbart wird.
Alle Inhalte, Software, Quellcodes und Systeme, die R.S.-OFFICE erstellt,
seien sie grafisch oder Programmcode, bzw. Teile von Programmcode, insbesondere
HTML-Code, VBA-Code, Java-Scripts sowie programmierte Formeln oder Teile von
Formeln und alle anderen zu schützenden Arbeiten, sind ausschließlich
Eigentum von R.S.-OFFICE und unterliegen dem Urheberrecht. Mit Ausnahme der
vom Kunden gestellten Unterlagen ist R.S.-OFFICE berechtigt, alle Rechte an
Erzeugnissen von R.S.-OFFICE auch auf Dritte zu übertragen.
Der Kunde ist verpflichtet, die Passwörter, die ihm im Rahmen der Leistungen
von R.S.-OFFICE mitgeteilt werden, sorgfältig zu handhaben und nicht
an Dritte weiterzugeben. Für etwaige Schäden, die durch die Weitergabe
an Dritte oder nicht vertrauliche Handhabe entstehen, haftet der Kunde.
R.S.-OFFICE ist berechtigt, Aufträge und Teile davon an Dritte weiterzugeben,
soweit der Inhalt des Vertrages nicht verletzt wird und die Weitergabe der
Erfüllung des Vertrages dienlich ist. Vertragspartner des Kunden bleibt
jedoch in jedem Falle R.S.-OFFICE. Vertragliche Beziehungen zwischen dem Kunden
und dem durch R.S.-OFFICE beauftragten Dritten entstehen dadurch nicht.
R.S.-OFFICE sind kostenlos alle erforderlichen Inhalte sowie Zugang zu den
erforderlichen Räumlichkeiten zu gewähren, insbesondere bei vereinbarten
Fototerminen oder Besprechungen. Soweit eine Ursache, die R.S.-OFFICE nicht
zu vertreten hat, einschließlich Streik oder Aussperrung, die Termineinhaltung
beeinträchtigt kann R.S.-OFFICE eine angemessene Verschiebung der Termine
verlangen. Verwehrt oder erschwert der Kunde, oder einer seiner Erfüllungsgehilfen,
den Zugang zu Räumlichkeiten, die Übergabe von für die Erstellung
der Inhalte relevanten Unterlagen, seine Pflicht zur Mitwirkung, die Erstellung
von Textinhalten oder anderer relevanter Unterlagen, so ist R.S.-OFFICE berechtigt,
die Vergütung zu erheben, ohne die vertraglich vereinbarte Leistung zu
erbringen oder zusätzliche Vergütung zu fordern, die durch die Verzögerung
entsteht. Grundlage für die Berechnung dieser Vergütung ist die
Höhe des von R.S.-OFFICE üblichen Stundensatzes.
Der Kunde ist nicht berechtigt, Inhalte ohne ausdrückliche schriftliche
Einverständniserklärung von R.S.-OFFICE an Dritte zu verkaufen,
zu vermieten, oder sonst wie nutzbar zu machen. Sollte der Kunde dies dennoch
ohne schriftliche Einverständniserklärung von R.S.-OFFICE tun, ist
R.S.-OFFICE berechtigt, eine Strafgebühr von 75% der für dieses
Projekt anfallenden Vergütung pro Vorfall zu erheben, ohne den Nachweis
für den tatsächlich entstandenen Schaden erbringen zu müssen.
Teilleistungen durch R.S.-OFFICE sind, soweit nicht schriftlich anders vereinbart,
zulässig.
R.S.-OFFICE garantiert dem Kunden, fachgerecht, kompetent und nach besten
Kräften zu handeln, um Ausfälle und technische Engpässe zu
minimieren. Schäden übernimmt R.S.-OFFICE nur, wenn durch eigene
Angestellte von R.S.-OFFICE vorsätzlich, oder grob fahrlässig gehandelt
wurde.
R.S.-OFFICE haftet nicht dafür, dass erwünschte betriebswirtschaftliche
oder werbemäßige Ziele oder Erfolge des Kunden erreicht werden.
Bei Datenverlust haftet R.S.-OFFICE nur auf den Aufwand, der bei ordnungsgemäßer
Datensicherung durch den Kunden für die Rekonstruktion der Daten erforderlich
ist, vorausgesetzt, dass R.S.-OFFICE die obliegende Pflichten zur Einweisung
in die Datensicherung ordnungsgemäß erfüllt hat.
Vertragliche Schadensersatzansprüche des Kunden gegen R.S.-OFFICE verjähren
in einem Jahr ab Anspruchsentstehung, soweit nicht kürzere gesetzliche
Verjährungsfristen bestehen.
Bei leichter Fahrlässigkeit haftet R.S.-OFFICE nur, wenn R.S.-OFFICE
eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt hat.
Soweit Leistungen nach Aufwand abgerechnet werden, gilt die jeweils aktuelle
Preisliste von R.S.-OFFICE.
R.S.-OFFICE kann kalenderwöchentlich abrechnen, es sei denn, es wurde
vertraglich anderes geregelt. Die Mitarbeiter von R.S.-OFFICE halten die täglichen
Arbeitszeiten unter Angabe der bearbeiteten Position und der Art der Tätigkeit
in einer Liste fest und legen diese auf Wunsch vor. Der Kunde kann jederzeit
Einsicht in die Liste verlangen.
Alle Forderungen werden mit Rechnungsstellung fällig und sind sofort
ohne Abzüge zahlbar.
Der Kunde ist - unbeschadet seines Rechts, Zahlungen wegen nachweisbar fehlender
oder fehlerhafter Gegenleistung zu verweigern - nicht befugt, Zahlungen zurückzuhalten.
Er kann nur mit Forderungen aufrechnen, die rechtskräftig festgestellt
oder die von R.S.-OFFICE anerkannt worden sind.
R.S.-OFFICE steht das Recht zu, in Verzug befindliche Kunden von weiteren
Dienstleistungen auszuschließen, auch wenn entsprechende Verträge
abgeschlossen wurden.
R.S.-OFFICE ist zeitlich unbegrenzt verpflichtet, über Geschäfts-
und Betriebsgeheimnisse sowie über alle als vertraulich bezeichneten
Informationen, die ihm im Zusammenhang mit der Auftragsausführung bekannt
werden, Stillschweigen zu wahren. Die Weitergabe an nicht mit der Durchführung
des Auftrags beschäftigte Personen darf nur mit schriftlicher Einwilligung
des Kunden erfolgen.
R.S.-OFFICE verpflichtet alle von ihm zur Durchführung des Auftrags eingesetzten
Personen schriftlich auf die Einhaltung der vorstehenden Vorschrift.
Jeder Vertragspartner darf Daten des anderen im Rahmen der Auftragsabwicklung
automatisiert verarbeiten.
R.S.-OFFICE haftet dafür, dass seine Leistungen im Bereich der Europäischen
Gemeinschaft frei von Schutzrechten Dritter sind, und stellt den Kunden von
allen entsprechenden Ansprüchen Dritter frei.
Macht ein Dritter gegenüber dem Kunden geltend, dass eine Leistung seine
Rechte verletzen würde, benachrichtigt der Kunde unverzüglich R.S.-OFFICE.
Er überlässt es R.S.-OFFICE und ggf. dessen Vorlieferanten soweit
wie zulässig, die geltend gemachten Ansprüche auf dessen Kosten
abzuwehren.
Schlussbestimmungen:
Alle Änderungen oder Ergänzungen eines Vertrages müssen schriftlich
erfolgen. Änderungen oder Ergänzungen zu einem Vertrag per E-Mail
oder mündliche Abreden sind ausdrücklich ausgeschlossen.
Sind einzelne Bestimmungen eines dieser AGB bzw. eines geschlossenen Vertrages
unwirksam, so bleiben alle anderen Bestimmungen dennoch wirksam. Die unwirksame
Bestimmung ist durch eine Vorgabe zu ersetzen, die den gesetzlichen Bestimmungen
entspricht.
Gerichtsstand ist der Sitz von R.S.-OFFICE.
Naila-Marlesreuth, am 01.01.2006
R.S.-OFFICE
Ronald Schreckenbach
Ernst-Richard-Funke-Straße 3
95119 Naila-Marlesreuth
